1. Leistungsangebot circulate°easy

Unsere circulate°easy Plattform ermöglicht Ihnen die einfache und schnelle Einordnung der Recyclingfähigkeit Ihrer Verpackungen in ein Ergebnis-Cluster. Sie ist auch bestens für EinsteigerInnen geeignet und stützt sich auf Vorlagen von bekannten und weit verbreiteten Verpackungstypen.

Basis:

Zugang zu circulate°easy (Standard-Version)

Inklusive aller Standard-Verpackungs-Vorlagen

Ermöglicht Ihnen die Bemessung der Recyclingfähigkeit Ihrer Verpackungen basierend auf unseren Vorlagen, die laufend aktualisiert und angepasst werden.

Der Zugang erlaubt die Nutzung ausschließlich für im eigenen Namen und auf eigene Rechnung in Verkehr gesetzten Verpackungen bzw. damit verbundenen Prototypen.

 

2. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand

Der beauftragende Benutzer bzw. das von ihm vertretene Unternehmen (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) erhält nach Bestellung und Zahlung des ersten jährlichen Nutzungsentgelts Zugangsdaten für die circulate°easy Plattform, die vom Unternehmen Reclay Systems GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt) betrieben wird. Damit räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das nicht übertragbare, nicht ausschließliche und zeitlich auf die Vertragsdauer begrenzte Recht zur Nutzung der circulate°easy Plattform ein.

Der Auftraggeber darf den Zugang zur circulate°easy Plattform sowie deren Inhalte nicht öffentlich wiedergeben oder zugänglich machen und Dritten nicht entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen. Die Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

 

3. Zahlungsbedingungen

Die Vergütung beträgt EUR 95,00 pro Kalenderjahr. Sie ist einschließlich der jeweils fälligen Umsatzsteuer innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug und durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Auftragnehmers im Voraus für ein Kalenderjahr zu begleichen.

 

4. Ergänzende Bestimmungen

4.1 Vertraulichkeit

Auftragnehmer und Auftraggeber sind verpflichtet, die ihnen sowohl vor als auch nach Beendigung dieses Vertrages in Durchführung dieses Vertrages mitgeteilten Angaben vertraulich zu behandeln und gegenüber Dritten nur soweit offen zu legen, als dies für die Durchführung dieses Vertrages oder aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Der Auftraggeber sichert dem Auftragnehmer zu, über alle notwendigen immateriellen Rechte an jenen Verpackungen zu verfügen, die er auf den digitalen Plattformen des Auftragnehmers erfasst. Der Auftraggeber leistet dafür Gewähr, keine Rechte Dritter zu verletzen und hält den Auftragnehmer diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die digitalen Plattformen nur im rechtlich zulässigen und vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Bei missbräuchlicher Nutzung, insbesondere der Weitergabe von Zugangsdaten, der Nutzung über das vereinbarte Ausmaß hinaus oder der Nutzung zu illegalen Zwecken kann der Auftragnehmer den Vertrag bei Verfall bereits bezahlter Vergütungen fristlos kündigen.

 

4.2 Datensicherheit

Sämtliche Daten auf den digitalen Plattformen des Auftragnehmers werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. Der Auftragnehmer kann nicht für den Verlust von Daten verantwortlich gemacht werden. Der Auftraggeber willigt in die Verarbeitung der zur Leistungserbringung erforderlichen Daten ein und verpflichtet sich, Zugangsdaten zum geschützten Bereich streng vertraulich zu behandeln, keinesfalls an Dritte weiterzugeben und den Auftragnehmer umgehend zu informieren, sollte er Anlass zur Vermutung haben, dass unberechtigte Dritte Zugang zu den Zugangsdaten bzw. den digitalen Plattformen selbst erhalten hätten.

 

4.3 Datenschutz

Für die Erfüllung des Auftrags werden personenbezogene Daten gemäß Art. 6 Abs. 1b) und f) EU-DSGVO verarbeitet und verwendet. Die Daten werden für die Dauer des Auftrages und nach dessen Beendigung – soweit erforderlich – für die Dauer gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert. Für den Zeitraum der Speicherung personenbezogener Daten ist der Betroffene jederzeit berechtigt, gegenüber dem Auftragnehmer um Auskunft zu den Daten zu ersuchen. Der Betroffene ist auch berechtigt, die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten zu verlangen, soweit dies dem berechtigten Interesse des Auftragnehmers an der Fortsetzung der Datenverarbeitung vor dem Hintergrund des Auftrages und seiner gesetzlichen Pflichten nicht entgegensteht. Der Betroffene ist berechtigt, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn er der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der hier zuständigen Aufsichtsbehörde lautet: Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden. Weitere Rechte des Betroffenen ergeben sich aus Art. 15 – 23 EU-DSGVO.

 

4.4 Gewährleistung

Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung hinsichtlich der Funktionsweise der digitalen Plattform bei ungeeigneter Ausstattung oder Konfiguration der Hard- oder Software auf Seiten des Auftraggebers. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder außergewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Sollten digitale Dienstleistungen dauerhaft nicht erbracht werden können, kann der Auftragnehmer vom Vertrag zurücktreten, wobei der Auftraggeber davon umgehend in Kenntnis zu setzen ist sowie geleistete Vergütungen entsprechend anteilig zurückzuerstatten sind. Für Schäden, die durch nicht sachgemäße Nutzung der digitalen Plattform des Auftragnehmers entstehen, haftet der Auftraggeber nicht. Anspruch auf Schadensersatz für Mängel kann gegenüber dem Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden. Im Falle eines Mangels hat der Auftragnehmer nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neubereitstellung zu leisten.

 

4.5 Angebotsfrist und Vertragslaufzeit

Der Vertrag beginnt mit der Bestätigung der Anmeldung und hat eine Laufzeit von zwölf (12) Kalendermonaten. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von drei (3) Kalendermonaten zum Laufzeitende von einer der Parteien schriftlich gegenüber der anderen Partei gekündigt wird. Sollte die Recyclingfähigkeit für Verpackungen des Auftraggebers auf Grund fehlender oder ungeeigneter Vorlagen nicht über circulate°easy bemessen werden können, so steht dem Auftraggeber ein Sonderkündigungsrecht zu, wobei etwaig bereits bezahlte Entgelte verfallen oder aliquot auf andere Dienstleistungen des Auftragnehmers angerechnet werden können.